Garbsen – Eine Schule im Städtchen Farmers Branch in den USA ist Partnerstadt von Garbsen. In diesem Jahr besteht die Partnerschaft der IGS Garbsen und einer Schule in Farmers Branch schon 30 Jahre. Deswegen wollen Schüler, Lehrer und Vertreter der Stadt vom 03-08.10.2019 nach Amerika fliegen. Allerdings muss einer Zuhause bleiben – Bürgermeister Christian Grahl.
Der Rat hat der Dienstreise des Bürgermeisters in die USA nicht zugestimmt. Als sich der Rat der Stadt Garbsen Ende der Achtzigerjahre für die Städtepartnerschaft mit Farmers Branch entschlossen hat, wurde ebenfalls beschlossen, dass die Partnerschaft nur möglich ist, wenn möglichst keine Kosten entstehen. Damals wurde festgelegt, dass Dienstreisen für Mitglieder der Stadt nur genehmigt werden, wenn diese auf die Reisekostenvergütung verzichten. Laut dem Beamtengesetz kann man auf eine Vergütung verzichten, das ist allerdings freiwillig.
Bürgermeister Christian Grahl nannte den Beschluss rechtswidrig und auch die Tatsache, dass der Rat ihm die Dienstreise nur genehmigen will, wenn er auf die Erstattung seiner Flug- und Aufenthaltskosten verzichtet. Deswegen hatte Grahl Einspruch gegen die Entscheidung des Rates eingelegt.
Abstimmung gegen Grahl:
18 Ratsmitglieder stimmten nun abschließend gegen die Genehmigung von Grahls Dienstreise, 12 waren dafür, fünf enthielten sich.
Die Reise antreten werden voraussichtlich die Ratsmitglieder Gudrun Roggenkamp, Gunther Koch, Daniela Grunwald-Galler und der Vorsitzende des Partnerschaftsvereins, Dieter Roggenkamp. Die Kosten der anderen Mitreisenden werden von den entsprechenden Personen selbst getragen.
GCN/bs
